Standort: euwahl09.orf.at / Meldung: "Meinungsforscher vor EU-Wahl ratlos"

Balkengrafik

Meinungsforscher vor EU-Wahl ratlos

Gut zwei Wochen vor der EU-Wahl sind die Prognosen der Meinungsforscher mehr als unsicher - Gleichgültigkeit und viele Unentschlossene wirken sich auch auf die Umfragen aus. Überraschend: Wegen der Wirtschaftskrise nimmt die Zahl der EU-Befürworter zu. Wer sie mobilisieren kann, hat bei der Wahl klare Vorteile.

Trendbarometer 22.05.2009

Die Vorhersagen für diese Wahl seien insgesamt äußerst schwierig, so der Tenor der noch recht ratlosen Meinungsforscher. Aktuell sehen die Experten weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen von SPÖ und ÖVP, wobei beide Parteien verlieren dürften. Die FPÖ dürfte demnach stark zulegen.

Screenshot der Website europapolitik.at.
Das gerade gestartete Online-Portal Europapolitik.at listet die vor der Wahl veröffentlichten Umfragen chronologisch auf.

Im Vorteil seien die Parteien, die ihre eigene Klientel am besten mobilisieren können, sind sich die Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM) und Peter Hajek einig. Für Hajek sind das derzeit nach wie vor diejenigen, die der EU gegenüber positiv eingestellt sind. Die EU-Gegner hätten derzeit ein "Mobilisierungsproblem".

Die Strategie der FPÖ, die mit ihren Wahlslogans für heftige Debatten sorgt, ist für Hajek ein eindeutiges Zeichen dafür, dass die Partei "mit allen möglichen Mitteln" Leute zur Wahl bringen wolle. Wem der in der Folge ausgebrochene Konflikt mit der SPÖ letztlich nützen wird, sei offen.

Mehr EU-Befürworter wegen Krise

Bachmayer ortet bezüglich Mobilisierung in den Umfragen der vergangenen Wochen ein "seltsames Phänomen": Im Zuge der Wirtschaftskrise sei die Gruppe der EU-Befürworter größer geworden. Und diese "grundsätzlich pro-europäisch eingestellte Gruppe" beabsichtige, "sich in höherem Maße an der Wahl zu beteiligen als die etwas geschrumpftere Gruppe der EU-Kritiker".

Das ist eine ungewöhnliche Situation: Im Normalfall seien jene besser zu mobilisieren, "die sich ärgern", so Bachmayer. Diese Situation würde bedeuten, dass kritische Parteien wie die FPÖ diesmal eine schlechte Ausschöpfung erreichen und ein schwächeres Ergebnis einfahren könnten.

"Heikle prognostische Situation"

Die aktuellste Umfrage zur EU-Wahl im Auftrag des ORF wurde am 13. Mai von market veröffentlicht.

  • SPÖ: 29 % (-4,4 % im Vergleich zu 2004)
  • ÖVP: 27 % (-5,7 %)
  • Martin: 13 % (-1 %)
  • Grüne: 8 % (-4,8 %)
  • FPÖ: 16 % (+9,7 %)
  • BZÖ: 5 % (-)

Bachmayer geht derzeit von einem sehr knappen Vorsprung der ÖVP auf die SPÖ aus, spricht aber zugleich von einer "heiklen prognostischen Situation". Auch laut Harald Pitters von Gallup ist die Entscheidung um Platz eins noch lange nicht gefallen. Prognosen seien schwer: "Die Anzahl derer, die entschieden sind, ist nochmals deutlich geringer, als es bei nationalen Wahlen der Fall ist", so Pitters.

Ob das 2005 gegründete und erstmals antretende BZÖ ins EU-Parlament einziehen wird, ist laut Hajek noch nicht fix. Der FPÖ räumt er gute Chancen auf ein zweites Mandat ein; das hänge aber vom Abschneiden Hans-Peter Martins ab.

In diesem Zusammenhang weist Bachmayer darauf hin, dass Martin seit der Bekanntgabe seines Antretens in den Umfragen sehr deutlich zugelegt habe. Er prognostiziert dem streitbaren EU-Mandatar ein zweistelliges Ergebnis.

Wenig Interesse bei Wählern, Parteien und Medien

Einig sind sich die Forscher darin, dass die EU-Wahl auf eher geringes Interesse stößt - nicht nur beim Wähler: Es werde "viel weniger investiert" als bei Nationalratswahlen, so Pitters. In den Medien stoße der Wahlkampf auch auf geringeres Interesse. Werner Beutelmayer (market) konstatiert: "Die EU-Wahl ist derzeit noch nicht sehr im Bewusstsein der Wähler."

Die Wahlbeteiligung dürfte laut Experten recht stabil bleiben (2004: 42,4 Prozent). Extrem niedrig angesetzte Prognosen wie jene der Eurobarometer-Umfrage, wonach nur 21 Prozent der Österreicher wahrscheinlich zur Wahl gehen wollen, hält Bachmayer für "Schwachsinn". Er vermutet sogar - vor allem wegen des omnipräsenten Themas Wirtschaftskrise - einen leichten Anstieg gegenüber 2004.